10 000 Kinder weniger pro Jahr

Es wurde in diesem Blog bereits berichtet, dass mehrere Paare eine Klage gegen die neue Regelung erhoben, nach welcher die Kosten der Reagenzglasbefruchtung nicht mehr voll von den Kassen übernommen werden.

Das Hamburger Abendblatt berichtet in seiner gestrigen Ausgabe ebenfalls über diese Problematik und lässt betroffene Paare zu Wort kommen, die eine solche Klage eingereicht haben.

Das Paar […] will sich das nicht weiter bieten lassen. Über den Berliner Anwalt Udo von Langsdorff haben sie nun eine Klage beim Sozialgericht Schleswig eingereicht. Laut Langsdorff werden dies „mehr als ein Dutzend“ weiterer Paare aus dem gesamten Bundesgebiet ebenfalls machen. Der Anwalt rechnet sich gute Chancen aus: „Wir streben letztlich eine Verfassungsklage wegen des Verstoßes gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit und des Rechts auf Familie und Kinder an.“

Das Ziel der Kläger-Paare ist es, daß die Regelung wieder eingeführt wird, wie sie vor der Reform gegolten hatte. Damals wurden vier Befruchtungsversuche von der Kasse voll übernommen; jetzt sind es drei, die zur Hälfte selbst getragen werden müssen. Zudem gelten jetzt schärfere Altersgrenzen. Für Frauen ist die künstliche Befruchtung ab 40 Jahren, für Männer ab 50 Jahren nicht mehr erlaubt. […]

In Zahlen ausgedrückt bedeute der Rückgang: In diesem Jahr würden nur durch diese Regelung 10 000 Kinder weniger geboren. „Berücksichtigt man, daß in den letzten Jahren die Geburten immer um 10 000 zurückgegangen sind, ist das im Jahr 2004 eine Verdoppelung. Das ist ein grandioser Flop der Familienpolitik“, schimpft der BRZ-Vorsitzende Michael Thaele.

Man darf gespannt sein. Optimistische Anwälte sind leider kein zuverlässiger Indikator für einen positiven Ausgang einer Klage.